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Gib Antikommunismus keine Chance!

Wir sind demokratisch gesinnte Menschen verschiedenster politischer Richtungen.

Der Antikommunismus ist zutiefst antidemokratisch. Er verteidigt den Kapitalismus mit all seinen Folgen als „alternativlos“. Er will soziale Protestbewegungen und antifaschistischen Widerstand systemkonform zähmen.

Dazu sagen wir: NEIN!

Gerade jetzt, wo immer mehr Menschen rund um den Globus eine alternative Gesellschaftsform zum Kapitalismus suchen und diskutieren, wird der Antikommunismus neu geschürt. Er soll rechte Regierungen und ihre politische Praxis legitimieren und gibt Ultrareaktionären und Faschisten damit einen enormen Rückenwind. Das geschieht nicht zufällig jetzt, da all die Krisen des Kapitalismus immer offener sichtbar werden: Umweltzerstörung, Angriffskriege, 70 Millionen Menschen auf der Flucht, wachsende Armut und Arbeitslosigkeit, Aushöhlung demokratischer Rechte und Freiheiten für die Bevölkerung bei gleichzeitig unbegrenzten Freiheiten für die Konzerne. Das geschieht gerade jetzt, wo das Ansehen des Sozialismus wieder wächst – sogar im Stammland des Antikommunismus – in den USA. „Der Antikommunismus ist niemals etwas anderes gewesen, als die billige Ausrede, um jede Verbesserung der menschlichen Lage in Verruf zu bringen.“ – sagte Heinrich Mann. Gerade in dieser Situation versucht der Antikommunismus wieder sein Unheil anzurichten. Es gibt eine Vielzahl von Varianten des Antikommunismus von offen faschistisch bis pseudodemokratisch. Alle führen aber zur Stigmatisierung der kommunistischen Freiheitsideologie.

Der Antikommunismus will die demokratische Diskussion über den Sozialismus bzw. den Kommunismus überhaupt verhindern. Mit Kommunistinnen und Kommunisten soll nicht diskutiert, sie sollen vielmehr stigmatisiert, diffamiert und ausgegrenzt werden. Und das in einem Land, das sich selbst als „Musterdemokratie“ bezeichnet. Als Demokratinnen und Demokraten – als sozialkritische Menschen – verteidigen wir die Freiheit und das Recht, über den Sozialismus, sozialistische Experimente, Niederlagen und Erfolge, Vor- und Nachteile sachlich, respektvoll und wissenschaftlich zu diskutieren. Den Kapitalismus zum letzten Wort der Geschichte zu erklären, ist gegen jeden Fortschritt gerichtet. Gerade diesen Fortschritt aber brauchen wir! Wir brauchen einen offenen Dialog: Deswegen müssen auch Kommunisten Zugang zu den Massenmedien erhalten.

Wir fordern ein Ende antikommunistischer Zensur!

Die Antikommunisten setzen Kommunisten mit Faschisten auf eine Stufe. Das ist nicht nur historisch und wissenschaftlich nachweislich falsch! Diese Gleichsetzung verharmlost Neofaschisten und unterstützt sie indirekt. In Thüringen wurde im Frühjahr 2020 als Konsequenz genau dieser antikommunistischen Logik ein Ministerpräsident mit den Stimmen der protofaschistischen AfD gewählt („Hauptsache, die Sozialisten sind weg.“, Hans Georg Maaßen, 5.2.2020, gegenüber „Der Tagesspiegel“). Dass Neofaschisten – Antidemokraten! – demonstrieren dürfen, während in der EU zeitgleich diskutiert wird, kommunistische Symbole zu verbieten, ist kein Ausdruck demokratischer Kultur, sondern deren Krise. Das Demonstrations- und Koalitionsrecht aller Demokraten – einschließlich der Revolutionäre – zu verteidigen, heißt, unsere eigenen Rechte zu verteidigen.

Kommunisten unterschiedlicher Herkunft werden in unserem Land wieder offen verfolgt und angeklagt – und das meist ohne Tatverdacht. Wir fordern die Einstellung politischer Verfahren gegen Kommunistinnen und Kommunisten wegen ihrer Weltanschauung! Wir fordern das Verbot aller faschistischen Organisationen sowie die strafrechtliche Verfolgung von Volksverhetzung!

Wir folgen dem Beispiel geschichtlicher Bewegungen, in denen Prominente wie Charlie Chaplin, Kirk Douglas, Burt Lancaster, Jane Fonda, Jean Ziegler, Mikis Theodorakis, Bertolt Brecht, Pablo Picasso, George Bernard Shaw oder Albert Einstein sich mutig gegen antikommunistische Repressionen betätigten – auch wenn sie selbst keine Kommunisten waren. Deswegen fordern auch wir:

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